Blog zum Friedensvolksbegehren

Wie es zu einem Volksbegehren kommt, wird überall anders gehandhabt. In der einen Stadt geht es leicht und in der anderen wiederum ist es beinahe unmöglich eine Volksabstimmung in Gange zu bringen.

In Linz zum Beispiel ist es beinahe unmöglich ein Volksbegehren dass nicht von den beiden Hauptparteien eingebracht wird, durch zubringen. In Linz liegt alles bei den Gemeinderäten. Hier müssen zwei Gemeinderäte das Volksbegehren einbringen. Nun brauchen sie 10 Gemeinderäte die dies unterstützen. Nun kommt es zur Abstimmung bei den Gemeinderäten, stimmen über 50 Prozent für “JA” , wird das Volksbegehren ausgeschrieben. Ein langer Weg also, der viele wirklich interessante Volksbegehren leider abblitzen lässt.

2 eintrag 10 gemeinderate müssen eintrag einbringen. 50 % müssen